Mangelnde Sachkenntnis über das Instrument „Bürgerarbeit“  vermutet der DGB hinter den jüngsten Äußerungen von ARGE-Leiter Karl Trimborn zum neuen Projekt des Bundesministeriums für Arbeit.

„Zu behaupten, ein tarifgebundener und sozialversicherter Bürgerarbeitsplatz über 3 Jahre biete dem Betroffenen keinen Vorteil gegenüber dem Empfang von Sozialleistungen und Ausübung eines sechsmonatigen „1,50 - Euro -Jobs“, ist nicht akzeptabel“, sagt DGB-Kreisvorsitzender Reinhard Thater. Und fügt hinzu: „Für die Stadt Bottrop wäre ein Zugewinn von möglicherweise mehreren Dutzend ordentlicher Arbeitsplätze im Umfeld der Stadtverwaltung sicher segensreich, vor allem dann, wenn man dafür genauso viele „1,50 – Euro – Jobs“ hätte streichen können.“ 

Der DGB zeigt sich erstaunt über die Erklärung des Leiters von „Arbeit für Bottrop“, Bottrops Arbeitsmarktzahlen könnten sich im Vergleich mit anderen Städten sehen lassen, weil mehr als 500 „1,50-Euro- Jobs“ geschaffen worden seien. Der DGB hält eine hohe Zahl an Arbeitsgelegenheiten nicht für den Nachweis aktiver Arbeitsmarktpolitik .Es sei laut DGB einfach, massenhaft solche Jobber immer wieder und wieder an soziale Träger durchzureichen. Selbst der Bundesrechnungshof beklage inzwischen die arbeitsmarktpolitische Wirkungslosigkeit dieser Jobs. „Der Gradmesser für aktive Arbeitsmarktpolitik bleibt die Integration von Arbeitslosen in ungeförderte Beschäftigung. Anstelle des einfachsten Weges zur Bereinigung der Statistiken sollte besser die Chancen auf sozialversicherungspflichtige Arbeit genutzt werden, auch wenn es sich ebenfalls um geförderte Arbeit handele“, meint Thater.

Letztlich sei es auch ein Armutszeugnis, dass zwei Wochen nicht ausreichend gewesen seien, um ein Konzept für Bürgerarbeit aufzustellen. Thater: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass die ARGEn in Recklinghausen und Gelsenkirchen es geschafft haben, einen Antrag sogar in Absprache mit den Gewerkschaften und Kammern zu entwickeln, die ARGE Bottrop dazu aber außer Stande gewesen sein soll“, so Thater.

Der DGB bedauert, dass nun in Bottrop keine Möglichkeit mehr besteht, die sozialversicherte und tarifierte Bürgerarbeit wenigstens zu testen. Das Projekt sei zwar nicht der Weisheit letzter Schluss, aber den 1,50-Euro-Jobs vorzuziehen.