Am Anfang ist der Rückblick. Jedenfalls dann, wenn man aus Erfahrungen lernen will. So auch zu Beginn von 2010, wenn  Lehren aus dem letzten Jahrzehnt gezogen werden sollen.

Ein Horror-Jahrzehnt der deutschen Wirtschaft liegt hinter uns. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform rechnet vor, dass seit der Jahrtausendwende 340.000 Firmen pleite gingen und rund 5.000.000 Arbeitnehmer von Insolvenzen betroffen waren. Statistisch ist das jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Der Schaden für die Gläubiger belief sich auf rd. 250 Milliarden Euro.

Eine der größten Nachkriegspleiten fiel ebenfalls in dieses Jahrzehnt neoliberaler Schreckensherrschaft: Arcandor (bekannt als Karstadt-Quelle). 52.000 Beschäftigte verloren durch die Unternehmenspolitik des Raubritters an der Spitze des Konzerns ihren Arbeitsplatz. Der hatte sich mit seiner „nicht nachvollziehbaren“ Konzernsteuerung so unverschämt persönlich bereichert, dass nun die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat. Übrigens: Dieser Konzernlenker Middelhoff wurde vom FDP-Innovationsminister Pinkwart in den Hochschulrat der Universität Münster berufen – wegen seines wirtschaftlichen „Sachverstandes“.

Eine große Pleite mit 11.000 Beschäftigten hat die Gewerkschaften weniger geschmerzt. Aber nicht, weil sich etliche von ihnen 2008 für eine Anti-Gewerkschafts-Demo missbrauchen ließen - vom eigenen Arbeitgeber. Der Grund dafür lag vielmehr im Versuch der „PIN Group Brief“ über extremes Lohndumping die Deutsche Post mit ihren Tariflöhnen aus dem Markt zu drängen. Nachdem Schröders Agenda 2010 die Einfallstore für einen breiten Niedriglohnbereich in Deutschland weit geöffnet hatte, explodierten die neoliberalen Begehrlichkeiten aller Orten. Wenn schon die Wirtschaft nicht unmittelbar von den gerade neu eingeführten „1-Euro-Jobs“ profitieren konnten, sollten wenigstens Niedriglöhne anstelle von Tarif- oder Mindestlohn oktroyiert werden können. Das jedenfalls wollten auch die Zeitungsverleger mit ihrer PIN Group erreichen – allen voran Bodo Hombach, WAZ-Chef und alter Schröder-Spezi.

À propos  Middelhoff, Hombach und andere: Am Ende des Jahrzehnts haben sich alle neoliberalen Verheißungen als Lügengebilde heraus gestellt. Die Wirtschaftseliten, die sich selbst gerne als Leistungseliten feiern, haben der Arbeitnehmerschaft weder Arbeit und Wohlstand noch soziale Sicherheit gebracht. Persönliche Bereicherung war ihr Ziel, Ausbeutung und das Zurückdrängen Öffentlicher Daseinsvorsorge die Methode. Betrug und Spekulation waren systemrelevant, ohne dass der Gesetzgeber oder die Justiz eingriffen.

Jetzt ist der Staat wieder da – heißt es. Aber was tut er - außer „retten“ und Konjunkturpakte schnüren? Richtig: Er ist „schwarz-gelb“ gefärbt und kurbelt die Wirtschaft durch finanzielle Entlastungen der Reichen und Besserverdiener an. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts auswerten? Das war schon gestern!

Prosit Neujahr, Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten uns nicht nur Gutes wünschen, sondern richtig was für 2010 vornehmen. Beispielsweise die Landtagswahl NRW, denn ohne Bundesratsmehrheit könnte „Schwarz-Gelb“, der parlamentarische Arm der Neoliberalen Eliten nicht mehr „durchregieren“. Glück auf.