Wunderliches geschieht im Land. Eine Partei, deren Umfragewerte bei 4 Prozent angekommen sind, regiert dort. Wie das, fragt sich der aufgeklärte Bundesbürger. Normalerweise kommen doch nur Parteien in den Bundestag, die die  Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Die Antwort liegt in der jüngsten Geschichte...

Schwarz-Rot-Gold überall, Dauerlärm aus Plastiktröten, Spontan-Partys auf Straßen und Plätzen, Autokorsos, usw. Zugegeben: Deutschland hat Grund zur Freude - Löws Team macht einen großartigen Job.

Aber was ist in (spätestens) drei Wochen? Dann sind die Jungs aus Südafrika wieder hier, die Freude ist entweder der Frustration gewichen oder aber wird zuvor nie dagewesene Dimensionen erreicht haben. Und dann ist das alles auch schon wieder Geschichte.

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beflügeln die Stimmung in der Emscher-Lippe-Region.

Dass „Kopf-Pauschale“ und „Steuergeschenke“ jetzt von der Tagesordnung verschwinden, ist die eine gute Nachricht. Die andere besteht im rot-grünen Erfolgserlebnis mit der Abschaffung der Studiengebühren und einer neuen arbeitsorientierten Strukturpolitik im Gefolge.

„Wer hat so viel Pinke, Pinke?“ Diesen alten Gassenhauer haben die Menschen im Ohr, wenn sie an die Finanzlage ihrer Städte oder des Staates denken. Was sie oft nicht wissen ist, dass öffentliche Armut meist die Kehrseite privaten Reichtums ist. Wie in den sogenannten „Bananenrepubliken“. Und eine interessante Frage wird nur sehr selten gestellt: Wer kann dem Staat eigentlich so viel Geld leihen?

Koch. Immer wieder Koch. Mal gegen Ausländer, mal für härtere Strafen bei Jugendlichen, mal für Arbeitspflicht statt Arbeitslosenunterstützung. Immer rechtspopulistisch, nie um Fairness, sozialen Ausgleich oder soziale Gerechtigkeit bemüht. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch war bei der Aufklärung des CDU-Spendenskandals ein Abwiegler, keine Hilfe für den Staatsanwalt. In der jüngsten hessischen Finanzaffäre, wo es um den „organisierten“ Schutz von Millionären und CDU-Mitgliedern vor dem Finanzamt geht, hat Koch erneut kein Interesse an richterlicher Aufklärung.

Am Anfang ist der Rückblick. Jedenfalls dann, wenn man aus Erfahrungen lernen will. So auch zu Beginn von 2010, wenn  Lehren aus dem letzten Jahrzehnt gezogen werden sollen.

Ein Horror-Jahrzehnt der deutschen Wirtschaft liegt hinter uns. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform rechnet vor, dass seit der Jahrtausendwende 340.000 Firmen pleite gingen und rund 5.000.000 Arbeitnehmer von Insolvenzen betroffen waren. Statistisch ist das jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Der Schaden für die Gläubiger belief sich auf rd. 250 Milliarden Euro.

Für die einen ist Kapitalismus rationale Marktwirtschaft, für die anderen die höchste Entwicklungsstufe der Gesellschaft. In beiden Perspektiven wird der Politik und den öffentlichen Medien die Aufgabe zugewiesen, „den Märkten“ optimale Bedingungen zu verschaffen, um der ökonomischen Vernunft die umfassende Durchdringung von Wirtschaft und Gesellschaft zu erleichtern. Dass sehen zumindest die Ton angebenden Eliten mit vielen Besserverdienern und Boni-Schneidern in den Reihen genau so.

Liebe Leserinnen und Leser !

Gegenwärtig erregt der Bildungsstreik von Studierenden und Schülern große öffentliche Aufmerksamkeit. Auch in Recklinghausen setzen sich viele hundert mit lautstarken  Protesten gegen schlechte Studienbedingungen, Studiengebühren und ein überaus verschultes Studium zur Wehr. Wir Gewerkschaften unterstützen diese sehr berechtigten Forderungen der Studierenden und unterstützen deren Protest.